Warum wir uns den Bundespräsidenten sparen sollten!

Eine teures Amt ohne Nutzen

• Mein Name ist Jakob Diener, ich bin freiberuflicher Redakteur und Düsseldorfer!

Je mehr man sich mit dem Amt des Bundespräsidenten beschäftigt, desto größer wird das Unverständnis.

• Dieses Ehrenamt, das sich selbst gern als moralische Instanz der Republik inszeniert, kostet uns jährlich Millionen – und das für eine Position, die in ihrer politischen Bedeutung irgendwo zwischen Protokollchef und Festredner liegt.
• Während draußen auf den Straßen Rentnerinnen und Rentner Flaschen aus Mülleimern fischen müssen, residiert der Bundespräsident in einem riesigen Palast mitten in Berlin, bestens geschützt, bedient, bewacht und rundum versorgt.

“Für was eigentlich?”

• Ich kann nicht nachvollziehen, warum dieses Land es sich weiterhin leistet, eine symbolische Figur mit einem derart opulenten Lebensstil auszustatten, während an allen Ecken gespart werden soll.
• Der Wohnsitz des Präsidenten, Schloss Bellevue, ist ein Prunkbau erster Klasse – mit Park, Sicherheitskolonne, Staatsbanketten und allem, was dazugehört.
• Aber wir sind nicht im 19. Jahrhundert, leben wir in einer sozialen Demokratie, in der jeder Euro genau überlegt sein will.

Und da stellt sich die Frage:

• Was bringt dieser Wohnpalast den Menschen in diesem Land, außer einem symbolischen „Wir haben ein Staatsoberhaupt!
• Vor allem macht es mich wütend, dass solche milliardenschweren Ausgaben in einem Staat möglich sind, der gleichzeitig zusieht, wie seine älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in Armut versinken.
• Diese Menschen haben Jahrzehnte gearbeitet, geschuftet, Steuern gezahlt, Kinder großgezogen, dieses Land getragen – und heute müssen viele von ihnen aufstocken, zur Tafel gehen oder – ganz entwürdigend – Pfandflaschen sammeln.

Ich kann mich sehr gut daran erinnern, als ich noch im Kreis Heinsberg (Lidl Selfkant) gelebt habe und bei Lidl einkaufen war, als ich das miterleben musste.

• Ich hatte Tränen in den Augen und ich habe den älteren Herrn eingeladen mit mir zu Frühstücken.
• Es hat mir gefallen, dass ich ihm etwas Gutes tun konnte.
• Ohne sein Wissen habe ich ihm noch 20€ heimlich in seine Tüte mit den Einkäufen gesteckt!

Wir sprechen über Menschen, die ein Recht auf Würde im Alter haben. Stattdessen fließt das Geld in ein überflüssiges Repräsentationsamt mit goldbestickten Sesseln, Limousinenflotten und Ehrenbesuchen im In- und Ausland.

• Natürlich wird gerne so getan, als sei der Bundespräsident wichtig für die demokratische Kultur.
• “Schwachsinn!”

Doch wer genau hinschaut, erkennt schnell:

• Seine Reden sind unverbindlich, seine Handlungen folgen einem Protokoll, seine politische Wirkung geht gegen null.
• Und wenn er sich doch äußert, wie zuletzt Frank-Walter Steinmeier mit seiner klaren Haltung gegen die AfD, dann tut er genau das, was er nicht tun sollte:

Er spaltet, statt zu verbinden!

• Ein Bundespräsident, der den moralischen Zeigefinger hebt, ohne demokratisch gewählt zu sein, ist nichts weiter als ein Sprachrohr der herrschenden Politik – ein Feigenblatt für eine Demokratie, die ihre sozialen Verpflichtungen längst aus dem Blick verloren hat.

Ich frage mich ernsthaft:

• Wie kann man diesen Widerspruch noch rechtfertigen?
• Ein Land, das sich einen Präsidentenpalast leisten kann, aber seinen Alten nicht einmal genug zum Leben gibt, hat seine Maßstäbe verloren.

“Dieses Amt gehört abgeschafft, ersatzlos!”

• Und das freiwerdende Geld?
• Das gehört in die Infrastruktur, in die Rente, in die Pflege.

Damit Menschen, die dieses Land aufgebaut haben, nicht in Einkaufszentren Flaschen suchen müssen, sondern in Würde und Sicherheit alt werden können.

• Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit – es ist eine Frage des Respekts.